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Freitag, 06. Januar 2006
Panzerbegleitung bei Großveranstaltungen und Demonstrationen?
Von ra_feltus, 19:54

Nach einem Artikel der Berliner Zeitung ist selbst die Polizei gegen den neuerlichen Vorschlag des Innenministers Schäuble, welcher die Bundeswehr über den Katastrophenschutz hinaus im Innenland u.a. zum Zwecke der Gefahrenabwehr einsetzen möchte. GdP Vorsitzender Konrad Freiberg hält den genannten Vorschlag letztlich nur als einen Vorwand, um sich der Verantwortung für etwaige Ausschreitungen während der Weltmeisterschaft entziehen zu können.

In seiner letzten Amtszeit  als Innenminister hatte Schäuble bereits diesen Vorschlag gemacht, traf jedoch glücklicherweise auf genügend Widerstand. Eine befremdliche Vorstellung war es damals und ist es heute ebenso, wenn zukünftig Demonstrationen von Panzern und Soldaten der Bundeswehr begleitet werden würden. Ein solches Bild würde mehr an ein Militärregime, als an ein demokratisches und – weitestgehend – freiheitliches Land erinnern.

Abgesehen davon, müsste auch das Grundgesetz geändert werden. Es bleibt also zu hoffen, dass der Widerstand im Bundestag gegen einen solchen Vorschlag groß genug bleibt, um eine solche Änderung nicht erfolgreich durchzuführen.

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