Verwechslungsgefahr, 550.000 falsche und fehlerhafte Einträge in Gendatenbank
Mit gespeicherten Genprofilen von 4 Millionen Menschen hat die britische Polizei die weltweit größte Gendatenbank. Mehr als 5 Prozent der Gesamtbevölkerung sind bereits erfasst. Dabei handelt es sich nicht nur um die Gendaten von verurteilten Straftätern, sondern auch von denen, die einer Tat nur verdächtigt und festgenommen wurden, gegen die aber dann keine Anklage erfolgte.
Jetzt stellte sich heraus, dass die vom Innenministerium in den letzten Jahren massiv ausgebaute Gendatenbank ziemlich schlampig geführt wurde. Rund 550.000 Namen in der Datenbank sind falsch, falsch geschrieben oder fehlerhaft. Die Regierung musste sogar einräumen, nicht genau zu wissen, wie viele Einträge wirklich falsch sind, da von der Zählung nur die vorhandenen Kopien erfasst wurden. Es könnten also weitaus mehr sein.
Meg Hillier, Staatssekretärin des britischen Innenministeriums, räumte ein, dass die Zahl der Personen, deren Genprofil sich in der Datenbank befindet, etwa um 13,7 Prozent niedriger sei als die Zahl gesamten Einträge. Man kann also nicht nur unschuldig in die Datenbank geraten, sondern hat womöglich auch gute Chancen, verwechselt zu werden. Das Innenministerium versichert, dass man nun hart daran arbeite, die Ungenauigkeiten zu beseitigen und die Genprofile mit den Fingerabdrücken abzugleichen, um die Identität der erfassten Personen zu überprüfen.
Quelle: heise-online
Es scheint sich mal wieder zu bewahrheiten, Quantität ist nicht gleich Qualität. Mal sehen wie viele unbeteiligte sich unerwarteten Besuchs von der Polizei erfreuen dürfen, wenn denn die Verwechslungsgefahr so groß ist.
Es ist im Übrigen auch ungemein beruhigend zu wissen, dass so gründlich gearbeitet wird.
Urteil im Fall Dennis
Im zweiten Prozess um den mit sechs Jahren verhungerten Dennis hat das Landgericht Cottbus die Eltern wegen Totschlags in Tateinheit mit Misshandlung Schutzbefohlener zu hohen Haftstrafen verurteilt. Gegen die Mutter Angelika B. Verhängte die Strafkammer eine Freiheitsstrafe von 13 Jahren und für den Vater des Kindes, Falk B., Eine Haftstrafe von elf Jahren. Die Staatsanwaltschaft hatte für die Mutter 14 Jahre und sechs Monate Haft und für den Vater 13 Jahre und sechs Monate beantragt. Die Verteidiger hatten auf Strafen unter zehn Jahren plädiert. Die Leiche des Jungen hatte zweieinhalb Jahre in der Kühltruhe der Familie gelegen, ehe Behörden nachforschten und im Juni 2004 den grausigen Fund machten. Dennis war im Dezember 2001 an Entkräftung gestorben, er wog damals nur noch fünf Kilogramm statt der altersgemäßen 20 Kilogramm. Der Bundesgerichtshof hatte eine erste Verurteilung des Ehepaares aus dem Februar 2006 zu lebenslanger Freiheitsstrafe wegen Mordes aufgehoben. Damit gab er einer Revision der Eltern statt und wertete die Tat nur als Totschlag. Den Eltern könne keine vorsätzliche Grausamkeit nachgewiesen werden, hieß es zur Begründung.
Quelle: sz-online
65 Euro für eine Heimfahrt und eine wütende Ehefrau
Northeim. Teuer bezahlen muss ein 28-jähriger Northeimer demnächst seine Fahrt mit einem Streifenwagen der Northeimer Polizei: Beamte hatten den Mann am Sonntagabend stark angetrunken auf dem Gehweg der Teichstraße liegend entdeckt.
Weil die Polizisten merkten, dass der Mann nicht mehr in der Lage war, selbstständig und vor allem sicher nach Hause zu laufen, luden sie ihn in den Streifenwagen und fuhren ihn in das rund zwei Kilometer entfernt liegende Zuhause. "Dort wurde er in die Obhut seiner nicht gerade erfreuten Ehefrau übergeben," hieß es gestern im Polizeibericht.
Für den Transport muss der 28-Jährige laut Allgemeiner Gebührenordnung nun 65 Euro berappen. (kat)
Quelle: hna
Ist zwar an und für sich bekannt, aber mal wieder exemplarisch demonstriert, ein Taxi wäre alle Mal billiger gekommen. Wer weiß, vielleicht wäre es dem Betroffen aber auch lieber gewesen, zudem noch die Übernachtungskosten bei den Ordnungshütern auf sich zu nehmen, als sich vor seiner Ehefrau rechtfertigen zu müssen.
Der Transport mit dem KTW (Krankentransportwagen) bzw. mit dem RTW (Rettungstransportwagen) wäre allerdings teurer geworden.
Nach Abschiebung droht der Tod durch Steinigung
Pegah Emambakhsh befindet sich zur Zeit in britischer Abschiebehaft. Die 40-Jährige, die bekennende Lesbe ist, soll heute Dienstag in den Iran ausgeflogen werden, wie verschiedene Medien berichteten. Ein britisches Gericht hatte den Asylantrag Emambakhshs trotz Protesten von Menschenrechtsorganisationen abgelehnt.
Quelle: 20min.ch
Dort droht der Iranerin dann der Tod durch Steinigung, eine unfassbare und vor allem wahnsinnig grausame Art der Hinrichtung.
BGH: Revisionsverhandlung wg. Ehrenmord
Der 5. Strafsenat muss auf Antrag der Staatsanwaltschaft entscheiden, ob es bei den Freisprüchen für zwei ältere Brüder der Getöteten bleibt. Das Berliner Landgericht hatte im Falle der heute 26 und 28 Jahre alten Männer keine ausreichenden Beweise für eine Verurteilung gesehen. Gegen ihren inzwischen 21 Jahre alten Bruder, der sich als Alleintäter bezeichnet hatte, war eine Jugendstrafe von neun Jahren und drei Monaten Haft verhängt worden.
Die 23-jährige Mutter eines kleinen Sohnes war am 7. Februar 2005 in der Nähe ihrer Berliner Wohnung erschossen worden. Als Motiv gab der jüngste Bruder an, er habe den westlichen Lebensstil seiner Schwester als Kränkung der Familienehre empfunden. Die junge Frau hatte sich von ihrem türkischen Ehemann getrennt und gegen den Willen ihrer streng religiösen Familie ihr Kind allein erzogen. Der Mord hatte bundesweit für Diskussionen um die Integration muslimischer Familien, so genannte Ehrenmorde und Zwangsehen gesorgt.
Die Staatsanwaltschaft hatte für alle drei Brüder eine Verurteilung wegen gemeinschaftlichen Mordes verlangt. Gegen die beiden älteren Brüder waren vom Ankläger jeweils lebenslange Haftstrafen gefordert worden. Einer der Männer habe die Waffe besorgt, der andere durch Anwesenheit in Tatortnähe moralischen Beistand geleistet. Gegen die im April 2006 ergangenen Freisprüche für die älteren Brüder legte die Behörde Revision ein. Ob der Bundesgerichtshof seine Entscheidung noch am Dienstag verkünden wird, ist offen.
Quelle: reuters
Eine clevere Strategie, denn es können maximal 10 Jugendstrafe verhängt werden, was dann doch etwas anderes ist, als 2 Mal lebenslänglich. Bleibt dennoch abzuwarten, was Leipzig hierzu sagen wird.
Mal wieder Eckelfleisch aussortiert, mal wieder in Bayern
Wie bei spiegel-online zu lesen ist, wurde mal wieder Eckelfleisch beschlagnahmt und konnte so nicht in Dönertaschen gelangen.
Memmingen - Das Ende vergangener Woche beschlagnahmte Material sollte ebenfalls an einen Döner-Hersteller geliefert werden. Es handelte sich um Rind- und Putenfleisch. Wie die Staatsanwaltschaft Memmingen heute mitteilte, gestand der Ehemann der Wertinger Firmenchefin, bereits im Juli 20 Tonnen für den menschlichen Verzehr ungeeignetes sogenanntes K-3-Material falsch etikettiert an einen Döner-Produzenten weiterverkauft zu haben. Das Fleisch sei vermutlich schon verzehrt worden.
Die Behörden kamen dem Fall auf die Spur, nachdem ein misstrauischer Lastwagen-Fahrer bei der Anlieferung der nur für die Tierfutterproduktion bestimmten Fleischabfälle die Polizei einschaltete. Ihm war den Angaben zufolge aufgefallen, dass der Verdächtige die Ware an einem möglichst unauffälligen Ort abgeladen haben wollte. Der Mann der Firmenchefin habe dann sofort begonnen, die Etiketten von der Ware zu entfernen.
Der Beschuldigte gab bei der Polizei zu, er habe ohne Wissen seiner Frau geplant, das Fleisch wie zuvor im Juli als verzehrtauglich an einen Döner-Produzenten zu verkaufen. Auch der Empfänger der Ware soll nichts gewusst haben.
Quelle: Spiegel-online
Ja, ja und mein Name ist Hase und ich weiß von nichts. Da hat jemand wohl mal richtig seinem Verteidiger zugehört.
Ein Plakat erregt die Gemüter, eine Erregung die sichtbar wird?
Auf den Bahnhöfen Aarau und Baden können die Pendler mit dem «Verbinde-die-Zahlen-Spiel» einen erigierten Penis zeichnen. Mit der gewagten Aktion wollen die Juso darauf hinweisen, dass die Frauen nach wie vor weniger verdienen als die Männer.
quelle: 20min.ch
Plakat erregt die Gemüter, eine Erregung die sichtbar wird?
Ja ja die prüden Schweizer?!
Motorsegler abgestürzt
Traurig aber wahr, gestern ist wieder ein Motorsegler direkt nach dem Start abgestürzt, wie baden-online berichtet.
Eigentlich hatte der Pilot, der sich allein im Flugzeug befand, von Villingen-Schwenningen aus an den Bodensee fliegen wollen, auf dem Lahrer Flugplatz war nur eine Zwischenlandung geplant, wie Elke Günther, Pressesprecherin des Airports, auf Anfrage der Mittelbadischen Presse mitteilte. Die Landung habe der 62-jährige Pilot auch noch ohne Probleme hinbekommen. Beim Start ging dann jedoch aus bisher unbekannter Ursache irgend etwas schief, so dass der Motorsegler vom Typ G 109 B ins Trudeln kam und abstürzte. Das sei der erste derartige Unfall auf dem Flugplatz gewesen, seit dieser privatisiert worden sei, sagte Günther: »Das tut uns natürlich sehr leid.« Kurz nach 12 Uhr war die Notrufzentrale der Lahrer Polizeidrektion gestern verständigt worden, Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte waren sofort zur Absturzstelle in der Nähe des Towers, nur wenige Meter neben dem Flugplatzzaun am nordöstlichen Ende des Flugplatz-Geländes geeilt, konnten aber nicht mehr helfen. Der Pilot starb in den Trümmern.
Das Flugzeug war Richtung Schuttern unterwegs, flog dann eine sehr langsame und niedrige Kurve, kippte mit dem Cockpit nach vorne über und prallte auf den Grünstreifen neben der Landebahn.« So schilderte gestern ein Augenzeuge die letzten Flugsekunden eines Motorseglers vor seinem Absturz auf dem Lahrer Black Forest Airport, bei dem ein 62-jähriger Schweizer ums Leben kam.
Nach den Schilderungen des Augenzeugen scheint sich wieder eine Weisheit zu bewahrheiten, nämlich dass immer mehrere Fehler zusammenkommen müssen, bevor es in einer Katastrophe endet, hier; zu langsam, zu tief und Kurve fliegen.......
Den Schulbeginn nicht abwarten können
GIEBOLDEHUASEN (jk) - Unbekannte sind in der Nacht zu Sonntag(26.08.07) gewaltsam in ein Schulgebäude in Gieboldehausen eingedrungen und haben mehrere Verwaltungsräume aufgebrochen und nach Wertsachen sowie anderem Diebesgut durchsucht. Dabei machten die Einbrecher auch nicht vor dem Schulkiosk halt. Ersten Ermittlungen zufolge gingen die Diebe bei ihrer Suche nach "Brauchbarem" nicht gerade zimperlich vor. Der entstandene Sachschaden wird auf ca. 4.000 Euro geschätzt.
Quelle: Pressemeldung Polizei Göttingen
Aber dabei fängt doch erst Donnerstag die Schule wieder an, hatte wohl jemand Sehnsucht und die 6 ½ Wochen Ferien waren einfach zu lange.
LG Münster; Bewährungsstrafen und Geldauflagen sowie Freisprüche für Bundeswehrausbilder
Das Landgericht Münster hat am Montag zwei der im Bundeswehr-Skandal von Coesfeld angeklagten Ausbilder zu einer Bewährungs- beziehungsweise Geldstrafe verurteilt. Zwei weitere Angeklagte wurden freigesprochen.
Ein Ausbilder erhielt demnach am Montag wegen gefährlicher Körperverletzung, Misshandlung und entwürdigender Behandlung eine Haftstrafe von einem Jahr und sechs Monaten auf Bewährung. Ein zweiter muss wegen entwürdigender Behandlung eine Geldstrafe von 2400 Euro zahlen.
Wegen der Misshandlung von insgesamt mehr als 160 Rekruten bei vier umstrittenen Geiselnahme-Übungen müssen sich noch elf weitere frühere und aktive Bundeswehr-Soldaten vor Gericht verantworten. Das Verfahren gegen die vier Beschuldigten im 27 bis 30 Jahren war abgetrennt worden, weil sie lediglich an einer der Übungen im Jahr 2004 teilgenommen hatten.
Die Staatsanwaltschaft hatte für alle vier Angeklagten Bewährungs- und Geldstrafen wegen gemeinschaftlicher schwerer Körperverletzung gefordert. Die Verteidigung hatte Freisprüche beantragt.
Quelle: sz-online
Nun dürfte aber das Ergebnis für die anderen Verfahren auch schon wesentlich vorgezeichnet worden sein. Ob es die Betroffenen zufrieden stellt, wird zu bezweifeln sein.
Verhandlung wegen siebenfachen Mordes und schweren Raubes
Fünf Männer im Alter von 30 bis 42 Jahren, alle Vietnamesen, zwei Brüderpaare darunter, müssen sich vor dem Landgericht dem Vorwurf des schweren Raubes stellen, drei von ihnen zusätzlich dem des gemeinschaftlichen siebenfachen Mordes. Ein Angeklagter hat demnach das Restaurant Lin Yue in Sittensen ausgekundschaftet.(...)
Aber ob er auch gewusst hat, was drinnen im Lokal wirklich geschehen würde? Drei der fünf Angeklagten sollen im Restaurant gewesen sein, sie stehen unter Mordverdacht. Ob sie reden werden, ob sie einen von ihnen ans Messer liefern oder sich gegenseitig entlasten werden? "Es hängt sehr davon ab, wie sich die Verteidigung verhalten wird", sagt Staatsanwalt Vonnahme. "Vielleicht spielt sie ja mit offenen Karten."
Quelle: sz-online
Jetzt zeigt sich, ob die Angeklagten gute Verteidiger haben. Ein spannendes Verfahren bleibt es in jedem Fall. Und vor allem welcher Verteidiger würde sich über so ein slches Verfahren nicht auch freuen.
Schäuble bekommt Schützenhilfe von Frau Harms
Generalbundesanwältin Monika Harms hat sich im Streit um Online-Durchsuchungen auf die Seite von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) gestellt. «Wir müssen bei schwersten Straftaten eine solche Möglichkeit - selbstverständlich unter Richtervorbehalt - haben», sagte Harms der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung».
Straftäter kommunizierten heute so verschlüsselt über das Internet, dass an die Informationen anders nicht heranzukommen sei. «Wir müssen uns beeilen, um in der technischen Entwicklung auf Augenhöhe mit den Straftätern zu kommen.
Die elektronische Entwicklung geht so schnell voran, dass wir ansonsten mit dem eher schwerfälligen Instrumentarium der Strafprozessordnung weit abgeschlagen werden», sagte die Generalbundesanwältin. Wichtig sei, dass die Online-Untersuchung auch in der Strafverfolgung und nicht nur im präventiv-polizeilichen Bereich angewendet werden könne.
Möglich und erforderlich wären Online-Durchsuchungen nur in wenigen Fällen und unter engen rechtlichen Voraussetzungen, betonte Harms: «Die verbreitete Sorge, die Ermittlungsbehörden wollten in jeden PC hineinschauen, ist völlig unbegründet», hielt sie den Kritikern des Vorhabens entgegen. Die Generalbundesanwältin nahm Innenminister Schäuble gegen Angriffe in Schutz, er habe mit seinen Vorschlägen in der Debatte um die innere Sicherheit überzogen.
Schäuble habe offene Fragen für die Kompetenzen des Bundeskriminalamts aufgegriffen. «Manches ist dabei sicher in recht schneller Folge angesprochen worden, um zeitnah einen Gesetzentwurf in den Bundestag einbringen zu können. Doch sicher ist es Aufgabe eines Innenministers, auf Gefahren hinzuweisen, seine Schlüsse zu ziehen und daraus entsprechende Vorschläge zu entwickeln», sagte Harms.
Quelle: netzzeitung
Frau Harms hat zwar nie einen Hehl aus ihrer Auffassung gemacht, dass sie allerdings in dem Ausmaß auf den populistischen Zug mit aufspringt erschreckt doch sehr, wenngleich die Verwunderung nicht wirklich groß ist.
Vielleicht sollte sie sich, als Frau der Praxis jedoch erst mal mit der Thematik Internet und Computer auseinandersetzen, bevor solch sachfremde Parolen skandiert werden. Denn die Frage, die niemals gestellt, bzw. beantwortet wurde ist die, welchen Nutzen die Maßnahmen tatsächlich und effektiv haben. Nämlich keinen!
Die Liebe zwischen Schweiz und Österreich erfährt einen neuen Höhepunkt
«Ich weiss nicht, ob das tatsächlich jemand lustig fand», sagt Fussballfan Ulrich Kumli aus Utzenstorf. Er sei empört über die meist unter der Gürtellinie liegenden Gags über den «Schurkenstaat Schweiz», die am Donnerstag auf ORF1 über den Bildschirm flimmerten (20 Minuten berichtete). Einige Witze des österreichischen Satiriker-Duos sind nach Kumli an Geschmacklosigkeit nicht mehr zu übertreffen und schlicht verletzend. «Einfach nur widerlich – pfui Teufel!», lautet seine vernichtende Bilanz. Doch anstatt den Affront auf sich beruhen zu lassen, bläst der Nati-Anhänger nun selbst zum polemischen Gegenangriff auf unseren Euro-Partner. Auf seiner Fan-Homepage hat er die Rubrik «Zu Gast bei Deppen» aufgeschaltet, wo die Schweizer nun ihrerseits mit Österreicher-Witzen, Karikaturen und Persiflagen ebenso scharf zurückschiessen können. Wer den Konterschlag nicht nur im virtuellen Raum, sondern auch auf der Strasse austragen will, kann ab heute T-Shirts mit einer Anti-Ösi- Aufschrift bestellen.
Quelle: 20min.ch
Wäre mal ein Versuch mit diesem T-Shirt nach Österreich einzureisen........
Zwei mehr als vermeidbare Privatflugzeugabstürze am Wochenende
Nach den bisherigen Erkenntnissen hatte ein 79-jähriger Pilot seiner Maschine aus Unna über dem Flugplatz Sümmern-Trecklenkamp eine Platzrunde drehen wollen. Gleichzeitig wurde aber nach Zeugenaussagen ein Segelflugzeug per Seilwinde nach oben geschleppt. Der Pilot wurde nach Angaben von Rettungskräften noch gewarnt. Unklar ist, ob er deshalb am Ende des Platzes noch einmal durchgestartet ist. Seine Maschine verfing sich jedoch in der nach unten fallenden Schleppleine, der Motor setzte aus und die Maschine stürzte nahzu senkrecht in den angrenzenden Fichtenwald. Für die sofort alarmierten Rettungskräfte, die nur sechs Minuten nach der Alarmierung an der Unglücksstelle waren, bot sich ein Bild des Grauens. Die Maschine war völlig zerstört, der Pilot in seiner Kanzel eingeklemmt. Bei dem Aufprall wurde das Cockpit der Maschine, eine viersitzige Robin Remoqueur 400/180, völlig zerstört. Die Absturzstelle befand sich rund 200 Meter abseits des Halinger Weges in Höhe des Bauernhofes Drepper.
Quelle: westfälische-rundschau
Tragisch, zeigt aber mal wieder sehr deutlich, dass der Fehlerfaktor Mensch, doch die Unfallursache Nr. 1 ist und bedauerlicherweise auch bleiben wird. Jeder Motorpilot sollte wissen, dass um eine Schleppwinde ein großer Bogen zu fliegen ist.......
Wildberg (ddp). Beim Absturz eines Segelflugzeuges sind am Sonntag in Baden-Württemberg die Pilotin und ihr Begleiter getötet worden. Nach Polizeiangaben wollte die 30-jährige Fliegerin mit ihrem mehr als 50 Jahre alten Flugzeug gegen Mittag bei Wildberg im Landkreis Calw landen. Rund zwei Kilometer südlich der Landebahn stürzte der Flieger in einen Wald. Die Frau war sofort tot. Ihr Mitflieger, der etwa 45 bis 50 Jahre alt war, wurde in ein Krankenhaus gebracht, wo er am Nachmittag seinen Verletzungen erlag. Zur Bergung wurden unter anderem drei Rettungshubschrauber eingesetzt. Die Unfallursache war zunächst nicht geklärt.
Quelle: pr-inside
Es ist gerade bei Segelfliegern grundsätzlich nichts ungewöhnliches, dass die Flugzeuge zum Teil recht beachtliches Alter besitzen. Wenn diese – wie eigentlich jedes Flugzeug – regelmäßig und verlässlich kontrolliert werden, dann sind das zum Teil sehr fleißige Arbeitstiere. Es macht zudem auch großen Spaß die älteren Modelle zu fliegen.
Das Alter des Fliegers wird wohl eher nicht die Absturzursache sein. Eher wahrscheinlich ist bei diesem Unfall menschliches Versagen, bzw. die Häufung etlicher menschlicher Fehler die zum Absturz führten.
Madeleine: «Nach Unfall in der Ferienwohnung gestorben», aber ihr Verbleib bleibt unklar
Die drei portugiesischen Hauptermittler im Fall Madeleine McCann sind zwar zurückhaltend mit Informationen, doch die These, dass die Kleine nicht entführt wurde, sondern am Abend ihres Verschwindens in ihrem Zimmer gestorben sei, scheint sich zu verdichten. Die Polizisten erklärten, sie hätten Beweismaterial, das bestätigen könnte, dass Madeleine nicht absichtlich getötet wurde. «Was es ist, weiss keiner. Sie sagen nur, dass sie Beweismittel besitzen, die den unfallartigen Tod bestätigen könnten», liess eine Quelle der britischen Tageszeitung «Mirror» verlauten. Mittlerweile meldeten sich Maddies Eltern erneut zu Wort. Trotz der neuen Enthüllung seitens der Polizei sind Kate und Gerry McCann der festen Überzeugung, dass ihre Tochter noch lebt und dass sie nach Spanien entführt wurde. «Es gibt eine wirklich ernsthafte Möglichkeit, dass Madeleine noch lebt, und wir möchten, dass die Polizei nach ihr sucht», sagte Gerry McCann gegenüber einer spanischen Zeitung. Weiter gab der Vater der Vermissten zu: «Wir haben viel über verschwundene Kinder recherchiert und sind uns bewusst, dass nur ein kleiner Prozentsatz davon wieder auftaucht». Die Eltern haben auch ihre Absichten aufs Eis gelegt, Mitte September nach Grossbritannien zurückzukehren: Die Polizei hatte sie gebeten, das Land aufgrund der baldigen Auflösung des Falls nicht zu verlassen.
Quelle: 20min.ch
Hört sich an wie bei Agatha Christi, wenn im letzten Kapitel alle Verdächtigen in den Salon gerufen werden und der Fall geklärt und der Täter genannt wird.
Wenn dem so wäre, dass das Kind durch einen Unfall zu Tode gekommen ist, dann wären die Eltern doch begnadete Schauspieler.
Pizzawerbung mit Adolf Hitler
In vier Städten des Landes hatte die Firma „Hell Pizza“ (Höllenpizza) auf großen Plakatwänden mit Hitler geworben. Darauf war der deutsche Diktator mit einer Pizza in der zum Hitlergruß ausgestreckten Hand zu sehen. „Man kann Leute davon überzeugen, dass der Himmel die Hölle ist“, stand neben der Höllenpizza-Werbung ein angebliches Zitat Hitlers. Die Pizzakette zog die Plakate nach Beschwerden zurück. „Wir hatten gedacht, die Leute könnten die komische Seite an einem Typen sehen, der ‚Sieg Heil!’ mit einer Pizza in der Hand macht“, verteidigte Werbemann Kirk MacGibbon von der Cinderella-Agentur seine Idee am Freitag. „Aber über einige Dinge können wir wohl immer noch nicht lachen“, fügte er hinzu. (...)
Quelle: focus.de
Geschmacklosigkeit in Reinkultur. Wie soll man jemals über „einen solchen Typen“ lachen können, Anstand und Ethik verbieten es. Widerlich ist und bleibt es in jedem Fall.
Ein mehr als untauglicher Versuch der GEZ (Gebühreneinzugszentrale), das miese Image loszuwerden
Die GEZ will ihr mieses Image mit allen Mitteln los werden: Die Rundfunkgebühren-Eintreiber haben ein Internet-Portal abgemahnt. Statt "GEZ-Gebühr" sollen die Betreiber nur noch "gesetzliche Rundfunkgebühren" schreiben, anderenfalls droht die GEZ Prozesse und "erhebliche Kosten" an.
Das Internetportal Akademie.de verspricht Kleinunternehmern handfestes und praxistaugliches Wissen. Die Seite bietet Ratgeber zu Themen wie Abgeltungsteuer, PowerPoint und bis vor kurzem auch zu den GEZ-Gebühren. Auf etwa 80 Internetseiten halfen Musterbriefe und Ratgeber-Texte Selbstständigen beim Thema Rundfunkgebühren - bis am 9. August die 29-seitige Abmahnung von der GEZ kam.
(...) Wie gebräuchlich die laut GEZ "falschen", beziehungsweise "nicht-existenten" Begriffe und ihre richtigen GEZ-Übersetzungen sind, kann jeder selbst anhand der Tabelle unten prüfen. (spiegel-online.de)
(...)
Die von der GEZ gesetzte Frist ist gestern Mittag abgelaufen. Unterschrieben hat die Geschäftsführung von Akademie.de die Erklärung nicht. Stattdessen hat man die GEZ um eine Präzisierung der Unterlassungserklärung gebeten. Denn in dem Vordruck fehlt die Angabe, gegenüber wem die Erklärung abgegeben werden soll. Sobald die GEZ hier nachgebessert hat, werde Akademie.de, so deren Anwalt Sebastian Biere gegenüber SPIEGEL ONLINE, eine modifizierte Unterlassungserklärung unterschreiben.
Sprich: Einige Punkte will sich Akademie.de nicht verbieten lassen, würde hier sogar einen Prozess riskieren. Anwalt Biere: "Meine Mandantin tut sich zum Beispiel schwer damit, sich verbieten zu lassen, in Zukunft von GEZ-Gebühren zu sprechen." So wie wohl Millionen andere zahlende Deutsche auch.
Quelle: spiegel-online
Ob dieses Unternehmen der Gebühreneinzugszentrale tatsächlich hilft das berechtigt erworbene miese Image abzulegen, bleibt mehr als zweifelhaft.
11 jähriger auf offener Straße erschossen
Ein äußerst schockierender Fall von Gewalt unter Jugendlichen. Dass hier keine Mafia-Killerkommando unterwegs gewesen ist, dürfte klar sein, auch wenn das Vorgehen einen solchen Eindruck erwecken mag. Aber brutal bleibt die Tat allemal.
Nach dem Mord an einem elfjährigen Jungen in Grossbritannien fahndet die Polizei nach einem Verdächtigen. Es handle sich um einen zwischen 13 und 15 Jahre alten weissen Jugendlichen, der dunkle Kleidung trage und ein schwarzes Fahrrad fahre. Das teilte die Polizei am Freitag mit.
Die beiden zunächst vernommenen tatverdächtigen Jugendlichen im Alter von 14 und 18 Jahren liessen die Ermittler unterdessen gegen Kaution frei.
Der kleine Rhys Jones war am Mittwochabend in Liverpool beim Fussballspielen auf dem Parkplatz eines Pubs mit einem Schuss in den Hals schwer verletzt worden. Der Junge erlag im Spital seinen Verletzungen.
Quelle: nzz.ch
Rudolf Heß für den Friedensnobelpreis vorzuschlagen; Ermittlungsverfahren gegen NPD Chef Voigt
Gegen Udo Voigt sei nach Auswertung des Videomaterials von einer Kundgebung in Jena Anzeige erstattet worden, teilte die Polizei am Donnerstag mit. In seiner Rede habe er erklärt, er wolle den NS-Kriegsverbrecher Rudolf Heß für den Friedensnobelpreis vorzuschlagen. Die Polizei sieht darin einen Verstoß gegen Paragraf 130 des Strafgesetzbuches. Für solche Verstöße drohen bis zu drei Jahre Haft oder eine Geldstrafe, hieß es. Bei dem Aufmarsch hatten die Rechtsextremen eine Gedenkminute für den Hitler-Stellvertreter Heß abgehalten. Dies soll nach Angaben des Verwaltungsgerichts Gera Folgen für künftige Kundgebungen haben. Die NPD plant für den 8. September in Jena ein „Fest der Völker“. Rund 1000 Menschen hatten am vergangenen Samstag in Jena gegen den NPD-Aufzug demonstriert, an dem sich laut Polizei etwa 380 Rechtsextreme beteiligten. Die Stadt hatte versucht, den Aufmarsch zu verbieten. Das Verbot war jedoch vom Verwaltungsgericht Gera gekippt worden.
Quelle: sz-online
Da wird dann doch mal eben eine Anzeige zugunsten einer publikumswirksamen Provokation in Kauf genommen. Schade nur, dass das Verwaltungsgericht nicht gesehen hat, dass Volksverhetzung auch eine Straftat ist und damit eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt.
Eigentlich verbietet sich schon die Berichterstattung über solche Vorfälle, da damit ein Forum gegeben wird, was solche ideologische Auswüchse nicht verdient haben.
VG Karlsruhe: Wohnungsverweis durch die Polizei bei häuslichen Konflikten nur begrenzt möglich
Wie das VG ausführte, sieht das Gewaltschutzgesetz auf Antrag des Opfers insbesondere ein befristetes Betretungsverbot sowie ein Aufenthaltsverbot in einem bestimmten Umkreis der Wohnung der verletzten Person vor. Diese Maßnahmen dürften jedoch nur durch das zuständige Amtsgericht angeordnet werden. Ein Wohnungsverweis durch die Polizeibehörde sei dagegen grundsätzlich zur Vorbeugung von Straftaten zulässig, um bei häuslichen Auseinandersetzungen etwa eine (weitere) Körperverletzung oder Nötigung des Opfers zu verhindern.
Der polizeiliche Wohnungsverweis stelle aber lediglich eine flankierende, kurzfristige Maßnahme dar, um in den Fällen häuslicher Gewalt eine erste Krisenintervention zu ermöglichen und Opfern bereits vor beziehungsweise bis zur Erreichbarkeit familiengerichtlichen Rechtsschutzes beizustehen. Hingegen habe die Ortspolizeibehörde nicht die Befugnis, gleichsam im Vorgriff auf etwaige amtsrichterliche Regelungen nach dem Gewaltschutzgesetz vorläufige Maßnahmen zu treffen, die ausschließlich dem hierfür zuständigen Amtsgericht im Rahmen der Anwendung des Gewaltschutzgesetzes vorbehalten seien.
Quelle: beck.de
Blutrausch: Der Terminator will wieder exekutieren dürfen
Schwarzenegger ist und scheint unverbesserlich zu sein und zu bleiben. Aber jegliche Bemühungen von ihm die Todesstrafe verfassungskonform zu gestalten ist von Beginn an zum Scheitern verurteilt. Es wird jedoch leider nicht davon auszugehen sein, dass das Scheitern bemerkt werden wird. Bleibt nur auf eine grundlegendes Umdenken zu hoffen.
Nach der vorläufigen Aussetzung der Todesstrafe im US-Bundesstaat Kalifornien will Gouverneur Arnold Schwarzenegger Hinrichtungen mit der Giftspritze perfektionieren lassen. Er werde alles unternehmen, um den Einsatz von Todesspritzen mit der Verfassung in Einklang zu bringen, damit die Todesstrafe in Kalifornien beibehalten werden könne, heißt es in einer Erklärung Schwarzeneggers.
Der ehemalige Schauspieler reagierte damit auf eine Entscheidung von Bundesrichter Jeremy Fogel, der in San Jose Hinrichtungen mit der Giftspritze vorläufig ausgesetzt hatte. Der Richter führte zur Begründung an, die Todesspritze stehe im Widerspruch zur Verfassung, die grausame und außergewöhnliche Bestrafungen verbiete.
Quelle: stern.de
Leider gibt es keine Steigerung von Perversion, aber wenn doch, dann wäre sie vorliegend mehr als treffend.
USA; 400. Exekution in 25 Jahren, es bleibt die Perversion des Rechtstaats
Trotz Protesten in den USA und in Europa ist im US-Bundesstaat Texas die 400. Hinrichtung seit 25 Jahren vollstreckt worden. Der 32-jährige Johnny Conner wurde am Mittwochabend (Ortszeit) im Gefängnis von Huntsville mit einer Giftspritze getötet, berichtete der Sender CNN. Die EU hatte in einer Erklärung den texanischen Gouverneur Rick Perry aufgefordert, die Exekution zu stoppen und ein Moratorium über die Todesstrafe in Texas zu erwägen. Der Republikaner wies die Forderung aber noch am Tag der Hinrichtung entschieden zurück. Connor war 1998 wegen Mordes an einer Supermarkt-Kassiererin schuldig gesprochen worden. Er bestritt bis zuletzt die Tat. Allerdings fanden sich am Tatort Conners Fingerabdrücke, zudem sagten drei Zeugen in dem Geschäft aus, ihn als Täter erkannt zu haben.
Quelle: stern.de
Es bleibt eine mit der Menschenwürde und dem Rechtsstaatsstaatsprinzip unvereinbare Form der Bestrafung, die im Übrigen mehr als veraltet ist, auch im Namen der Gerechtigkeit. Selbst der generalpräventive Charakter ist deutlich mehr als einmal widerlegt worden.
Es sei an dieser Stelle an meinen eigenen Blogeintrag von weiter unter erinnert, bereits 1 2 Todeskandidaten sind nachweislich unschuldig verurteilt worden. Das sollte nachdenklich stimmen.
Passagierflugzeug muss wegen Spritmangel Notlanden
Unglaublich, aber wahrscheinlich war der Sparfuchs mal wieder auf Tour. Die Versuchung ein paar Tonnen Kerosin zu sparen wiegte dann wohl doch höher, als genügend Sprit mitzunehmen. WEsentlich anders ist die folgende Meldung kaum zu erklären;
Die Fluggesellschaft China Airlines kommt nicht aus den Schlagzeilen heraus: Nachdem am Montag eine Maschine ausgebrannt war, musste gestern eine Maschine in Japan wegen Treibstoffmangels notgelanden.
Bei dem Manöver am Mittwoch sei niemand verletzt worden, teilte der Flughafen Kansai im westlichen Japan mit. Die Maschine beendete ihre Reise damit rund 200 Kilometer vor dem eigentlichen Zielflughafen Chubu.
Quelle: 20min.ch
Wird Dieter Bohlen zu einem Fall für den Staatsanwalt?
Kurz vor Beginn des Prozesses um den Raubüberfall auf den Pop-Produzenten Dieter Bohlen gibt es weiter Unstimmigkeiten über die Höhe der Beute. Nach Informationen der "Bild"-Zeitung machte Bohlens Gärtner bei der Polizei andere Angaben als der Musiker selbst. Dort soll Peter H. ausgesagt haben, Bohlen habe bei dem Überfall zu einem der zwei Täter gesagt, 40.000 Euro seien doch genug. Bohlen selbst habe die Höhe der Beute dagegen mit 60.000 Euro beziffert. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass die beiden 18 und 19 Jahre alten Angeklagten bei ihrem Überfall am 11. Dezember auf Bohlens Haus in Tötensen nahe Hamburg 30.000 Euro erbeutet haben. "Herr Bohlen wird vor Gericht in Erklärungsnot kommen. Er hat bei dem Überfall auf jeden Fall eine andere Summe genannt als hinterher. Ich saß ja nur wenige Meter entfernt, habe das genau gehört", zitiert das Blatt den Gärtner Peter H., der wegen einer Fußverletzung nicht mehr für Bohlen arbeitet. Der Pop-Produzent bleibt der Zeitung zufolge aber bei seiner Darstellung: "Kann ja sein, dass ich damals im Schock von 40.000 Euro gesprochen habe. Als ich hinterher in den Tresor geguckt habe, sah ich, dass 60.000 weg waren", sagte der 53-Jährige der "Bild". Versichert sei er ohnehin nur bis 10.000 Euro Bargeld. Der erste Prozesstermin ist für den 30. August angesetzt. Bohlen ist als Zeuge erst am zweiten Verhandlungstag geladen. Der Prozess findet vor der auswärtigen Jugendkammer des Landgerichts Bochum in Recklinghausen statt.
Quelle: n-tv.de
Braucht Dieter Bohlen bald selbst einen Strafverteidiger, oder kann er einfach nur nicht bis 3 zählen?
Kostenfreier Rundflug um Sylt; Boeing 737 kann nicht landen, da Towerlotse krank war
140 Passagiere an Bord einer Boeing 737 haben ihr Reiseziel Sylt mehrfach von allen Seiten zu sehen bekommen, weil im Flughafentower der Insel noch kein Lotse im Dienst war. „Der Lotse war krank“, sagte der Geschäftsführer des Flughafens, Peter Douven. Der Airport war daher erst nicht betriebsbereit. Die Maschine aus Stuttgart habe zunächst nicht landen können. Man habe in 20 Minuten einen Ersatzlotsen besorgt, sagte Douven: „Das ist enorm schnell. Linienpiloten müssen für solche Fälle immer genug Treibstoff dabeihaben.“ Die Landung verlief glatt.
Quelle: flugzeugforum.de
Nun ja, so gab es dann einen kostenfreien Rundflug um Sylt. Kurios ist es jedoch alle Mal.
VGH München: Verbot von Flatrate-Partys zulässig
Nach Auffassung des VGH kann die Abgabe von beliebig vielen alkoholischen Getränken zu sehr niedrigen, deutlich unter dem Üblichen liegenden Preisen in Diskotheken eine wirksame Ermunterung junger Erwachsener zum Alkoholmissbrauch darstellen. Dies sei insbesondere dann anzunehmen, wenn sich diese, wie im konkreten Fall, erfahrungsgemäß dadurch auch zu Exzessen, wie zúm Beispiel Körperverletzungsdelikten, hinreißen ließen. Nach den Berichten der Polizei zur Sicherheitslage hätten konkrete Fälle von Alkoholexzessen der Diskothek des Antragstellers zugerechnet werden können.
Das Verbot sei auch eine geeignete und verhältnismäßige Maßnahme. Obwohl Umgehungsversuche anderer Diskothekenbetreiber im Eilverfahren glaubhaft gemacht worden seien, sei die Behauptung, dass sich der Großteil der anderen Diskothekenbetreiber generell über die von ihnen unterzeichneten freiwilligen Selbstbeschränkungsverpflichtungen hinwegsetze und offen und aggressiv für Billigpreise werbe, nicht hinreichend belegt. Ebenso sei nicht glaubhaft gemacht, dass Diskothekenbesucher in größerem Umfang auf andere Diskotheken ausweichen könnten, die die freiwillige Selbstbeschränkungsverpflichtung zu unterlaufen versuchten, so der VGH.
Der VGH vermochte auch keinen Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz zu erkennen. Es könne nämlich gerechtfertigt sein, zunächst den schwerwiegendsten Fall herauszugreifen und die weniger gravierenden Fälle gesprächsweise zu bereinigen, sofern dies Erfolg verspreche. Der Antragsteller sei aber der Einzige, der die Einhaltung der freiwilligen Selbstbeschränkungsverpflichtung offen ablehne und sich damit anders als die übrigen Diskothekenbetreiber verhalte.
Quelle: beck.de
In der Schweiz dürfen bereits 16 jährige Mädchen als Prostituierte arbeiten, ganz legal
«Du bist ein aufgestelltes Girl zwischen 16 und 28 Jahren und möchtest viel Geld verdienen?» So buhlt etwa ein einschlägig bekanntes Etablissement in Zürich auf seiner Website um junge Mädchen. Mit Erfolg: Diverse Teenager, die ihre professionellen Liebesdienste anbieten, sind minderjährig, wie die für die Anstellung der Girls Verantwortliche gegenüber 20 Minuten sagte. Kein Einzelfall: Zahlreiche weitere Puffs werben mit Minderjährigen. Obwohl es legal sein kann, dass auch 16- und 17-Jährige in Sexclubs arbeiten, ist dies wohl so gut wie nie der Fall: Wenn eine Minderjährige in einem Bordell aufgeschnappt wird, könnte der Straftatbestand Förderung der Prostitution gegeben sein. Zudem bräuchte eine minderjährige Sexworkerin einen Arbeitsvertrag, um legal in einem Salon zu arbeiten – von den Eltern unterschrieben, notabene. Oder als selbstständige Prostituierte bräuchte sie einen Mietvertrag, dessen Unterzeichnung auch nur mit dem Segen der Eltern möglich ist.
Quelle: 20min.ch
Ein Paradoxon, denn wenn die Eltern dem Gewerbe der Tochter zustimmen, soll es keine Förderung der Prostitution mehr sein, obgleich sie das gleiche tut? Es verstehe wer will, ich tue es jedenfalls nicht.
Aus Scheiße Geld machen
Interlaken erhebt Pferdeapfel-Steuer
Pferdeäpfel auf den Interlakner Flaniermeilen kommen Kutscher teuer zu stehen. Der Grosse Gemeinderat hat am Dienstag die Gebühren für Kutschen ohne Mistauffangvorrichtung verdoppelt.
Statt einer Jahresgebühr von bisher 300 Franken, kosten Kutschen ohne Auffangvorrichtungen neu 600 Franken. Wer die Pferdeäpfel hingegen vorbildlich auffängt, zahlt nur 150 Franken Jahresgebühr.
Quelle: 20min.ch
Stellt sich nur die Frage, wer zwecks Geruchstest hinterher läuft.
BVerfG Beschluss; 10 Termine in 5 Monaten nicht ausreichend. Mangelnde Terminierung kann mithin zur Aufhebung der U-Haft führen.
In der Sache selbst blieb die eingelegte Verfassungsbeschwerde zwar erfolglos, dennoch stellte das Verfassungsgericht folgendes klar:
Im Hinblick auf den Fortgang des Verfahrens weist die Kammer allerdings darauf hin, dass die Gerichte in einem besonderen Maße zu prüfen haben werden, ob die vom Präsidium des Landgerichts Hannover beschlossenen Maßnahmen zu einer nachhaltigen Entlastung der zuständigen Strafkammer dergestalt führen, dass sie in nächster Zeit in der Lage ist, das Verfahren angemessen zu fördern. Die Bestimmung von Fortsetzungsterminen in dem Zeitraum von Juli bis November 2007 lasse dies noch nicht erkennen. Die Festlegung von lediglich zehn Terminen über einen Zeitraum von fünf Monaten sei im Hinblick auf die nunmehr schon 17 Monate andauernde Untersuchungshaft nicht zu rechtfertigen. Sofern das Landgericht daher an seiner Terminsplanung ohne triftige Gründe festhalte, könne die Fortdauer der Untersuchungshaft nicht mehr aufrechterhalten werden.
Quelle: Pressemitteilung des Bundesverfassungsgericht Nr. 86/07
Obgleich das Bundesverfassungsgerich aufgrund mangelnder Substantiierung die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen hatte und damit gleichbedeutend dem Anwalt eine schallende Ohrfeige erteilte, so ist jedoch im selben Atemzug das Ursprungsgericht deutlich in seine Schranken verwiesen worden. Man sieht, dass also auch eine Niederlage ein Erfolg sein kann.
Führerschein erst nach Geschlechtsumwandlung erhalten
Die saudi-arabische Zeitung «Okaz» berichtete am Dienstag, die 19 Jahre alte Mariam aus Dschidda habe sich nie als richtige Frau gefühlt. Als ihr ein Arzt schliesslich bestätigt habe, dass sie biologisch eher ein Mann als eine Frau sei, habe sie sich nach Beratungen mit ihrer Familie zur Operation entschlossen. Auf die Frage, was ihr grösster Traum für ihr Leben als Mann sei, antwortete Mariam, die inzwischen Chaled heisst, «den Führerschein zu machen». In Saudi-Arabien dürfen Frauen nicht Auto fahren. Die Verfechter dieses Verbots begründen dies unter anderem damit, dass Frauen nicht mit Männern reden sollen, die nicht mit ihnen verwandt sind. Dies wäre aber bei einer Autopanne oder bei einem Konflikt mit einem Polizisten notwendig. Frauen, die in dem islamischen Königreich am Steuer eines Wagens erwischt werden, droht eine Gefängnisstrafe.
Quelle: 20min.ch
Der konkrete biologische Nachweis wäre interessant, gäbe es ihn tatsächlich, würde so manchem Transsexuellen weitergeholfen werden können.
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